Meinungsfreiheit
Verfasst: Fr 13. Apr 2012, 01:21
Ein kurzer Kommentar zum Thema Meinungsfreiheit:
Ein Mensch hat Meinungsfreiheit, wenn er das Recht hat, seine Meinung verbreiten. Was nach der Meinungsäußerung folgt, die Wirkung also, steht i. d. R. außerhalb von ihr. Ergo ist die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt, wenn jemand nach und aufgrund einer Meinungsäußerung z.B. angeklagt wird. Darüber hinaus vergessen viele, dass die Meinungsfreiheit keineswegs ein immer verfügbares Recht ist. Grundgesetz lesen:
GG Art 5 (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. […] Eine Zensur findet nicht statt.“, aber:
GG Art 5 (2) „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
Dennoch gibt es Meinungsvielfalt in Deutschland. Wenn manche Leute sagen, dass die Medien gleichgeschaltet wären und man nirgendwo seine Meinung äußern könnte, dann haben sie bei erfolgreicher Veröffentlichung dieser Ansicht Unfug behauptet. Es liegt doch nicht unmittelbar in der Schuld einer ganzen Medienlandschaft, wenn man sich nicht traut, etwas anstößiges zu sagen. Die Kritik einer Meinungsäußerung, sei sie noch so polemisch, ist eine Meinungsäußerung.
Aber dennoch gibt es erwähnte Schranken. Die kann man nicht überwinden (zumindest darf das nicht passieren), auch wenn man über die Jahre versucht, die Hemmschwelle mit immer mehr achso „mutigen“ Meinungsäußerungen zu senken; letztlich bleiben Gesetze, die z.B. Volksverhetzung unter Strafe stellen.
Für die ganz Lustigen: Das Recht auf Meinungsfreiheit bezieht sich ursprünglich auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, nicht zwischen Privatleuten. Ein Webseitenbetreiber darf Kommentare löschen, auch wenn sie politischer Natur sind.
Bevor ihr fragt, warum ich das nicht an die entsprechenden Leute schreibe, so fragt dies euch doch vorher. Denkt nach, warum man sowas hier schreiben sollte. … … … … Na? Okay, eine Lösung wäre (ihr fragt euch es, also seht ihr den Großteil genauso oder ähnlich), dass man schlichtweg dem Text zustimmt und (ihr kennt also auch bestimmte Leute) Erfahrungen, die ihr mit den bestimmten Leuten eventuell hattet, postuliert. Okay?
Ein Mensch hat Meinungsfreiheit, wenn er das Recht hat, seine Meinung verbreiten. Was nach der Meinungsäußerung folgt, die Wirkung also, steht i. d. R. außerhalb von ihr. Ergo ist die Meinungsfreiheit nicht eingeschränkt, wenn jemand nach und aufgrund einer Meinungsäußerung z.B. angeklagt wird. Darüber hinaus vergessen viele, dass die Meinungsfreiheit keineswegs ein immer verfügbares Recht ist. Grundgesetz lesen:
GG Art 5 (1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. […] Eine Zensur findet nicht statt.“, aber:
GG Art 5 (2) „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
Dennoch gibt es Meinungsvielfalt in Deutschland. Wenn manche Leute sagen, dass die Medien gleichgeschaltet wären und man nirgendwo seine Meinung äußern könnte, dann haben sie bei erfolgreicher Veröffentlichung dieser Ansicht Unfug behauptet. Es liegt doch nicht unmittelbar in der Schuld einer ganzen Medienlandschaft, wenn man sich nicht traut, etwas anstößiges zu sagen. Die Kritik einer Meinungsäußerung, sei sie noch so polemisch, ist eine Meinungsäußerung.
Aber dennoch gibt es erwähnte Schranken. Die kann man nicht überwinden (zumindest darf das nicht passieren), auch wenn man über die Jahre versucht, die Hemmschwelle mit immer mehr achso „mutigen“ Meinungsäußerungen zu senken; letztlich bleiben Gesetze, die z.B. Volksverhetzung unter Strafe stellen.
Für die ganz Lustigen: Das Recht auf Meinungsfreiheit bezieht sich ursprünglich auf das Verhältnis zwischen Bürger und Staat, nicht zwischen Privatleuten. Ein Webseitenbetreiber darf Kommentare löschen, auch wenn sie politischer Natur sind.
Bevor ihr fragt, warum ich das nicht an die entsprechenden Leute schreibe, so fragt dies euch doch vorher. Denkt nach, warum man sowas hier schreiben sollte. … … … … Na? Okay, eine Lösung wäre (ihr fragt euch es, also seht ihr den Großteil genauso oder ähnlich), dass man schlichtweg dem Text zustimmt und (ihr kennt also auch bestimmte Leute) Erfahrungen, die ihr mit den bestimmten Leuten eventuell hattet, postuliert. Okay?